Allgemeine Geschäftsbedingungen von momoscreen

Stand: 11.10.2026

1. Vertragspartner und Geltung

1.1 Anbieter ist die JetCoders GmbH, Kirchengasse 7, 1070 Wien, Österreich, FN 619970 x (Handelsgericht Wien), info@momoscreen.com („momoscreen“, „wir“).

1.2 momoscreen ist ausschließlich für Unternehmer im Sinne von § 1 KSchG bestimmt, z. B. Restaurants, Cafés, Bäckereien und Geschäfte („du“), auch ohne Firmenbuch-Eintrag. Bei der Registrierung bestätigst du gesondert, dass du momoscreen für deinen Betrieb und nicht privat nutzt.

1.3 Diese AGB gelten für alle Leistungen von momoscreen. Der Auftragsverarbeitungsvertrag (Anlage 1 – AVV) ist Bestandteil dieser AGB. Für einzelne Funktionen können Zusatzbedingungen gelten. Wir zeigen sie dir in der App, bevor du die Funktion nutzt. Sie gelten, sobald du sie annimmst, und gehen für diese Funktion diesen AGB vor. Deine eigenen Geschäftsbedingungen gelten nicht, auch wenn wir ihnen nicht widersprechen.

2. Leistungen

2.1 momoscreen ist eine Software, mit der du Inhalte deines Betriebs (z. B. Speisen, Preise, Bilder) erfassen und öffentlich darstellen kannst, etwa als Menütafel, QR-Speisekarte oder Webseite, samt ergänzender Funktionen wie Übersetzung und Reservierungen. Maßgeblich ist der jeweils in der App angebotene Umfang.

2.2 Wir dürfen Funktionen jederzeit ändern, einschränken oder einstellen, Test- oder Beta-Funktionen (auch nur für einzelne Kunden) anbieten und technische Grenzen (z. B. Sprachen, Übersetzungen, Bildgröße) festlegen, solange das Darstellen deiner Inhalte als Kern der Leistung erhalten bleibt; das Angebot insgesamt beenden wir durch Kündigung (Punkt 11). Einen Anspruch auf bestimmte Funktionen, ein bestimmtes Aussehen oder die Auffindbarkeit in Suchmaschinen hast du nicht.

2.3 Veröffentlichte Inhalte sind für jeden abrufbar, der ihre Adresse kennt. Wir dürfen Dienstleister einsetzen.

3. Konto

3.1 Der Vertrag kommt zustande, wenn du die Registrierung abschließt und diese AGB samt AVV annimmst. Wir dürfen Registrierungen ablehnen oder ein Konto nach Punkt 11.1 kündigen.

3.2 Du musst wahre, vollständige und aktuelle Angaben machen. Du darfst mehrere Konten anlegen (z. B. eines pro Standort), aber kein Konto an Dritte übertragen.

3.3 Halte deine Zugangsdaten geheim und gib sie nicht weiter. Mitarbeiter lädst du stattdessen in der App mit eigenem Zugang ein (Punkt 3.4). Alles, was über dein Konto oder die Zugänge deiner Mitarbeiter geschieht, wird dir zugerechnet; für deine Mitarbeiter haftest du wie für dich selbst.

3.4 Mitarbeiter-Zugänge und Änderungsverlauf: Du kannst freiwillig Personen (z. B. deine Mitarbeiter) in dein Konto einladen und festlegen, welche Bereiche sie nutzen dürfen. Du musst das nicht: Du kannst alles auch selbst erledigen. Eingeladene Personen werden nicht unsere Vertragspartner. Damit nachvollziehbar ist, wer wann was geändert hat (z. B. wer einen Preis geändert hat), zeigt dir momoscreen einen Änderungsverlauf; die Einträge löschen wir nach 90 Tagen. Für die Einladungen, die Zugänge und alles, was eingeladene Personen in deinem Konto tun, bist allein du verantwortlich. Du informierst und schulst die Personen, die du einlädst, bevor sie momoscreen nutzen, auch darüber, dass ihre Änderungen im Änderungsverlauf stehen, und entfernst Zugänge, die nicht mehr nötig sind. Ob du dafür nach Arbeitsrecht die Zustimmung eines Betriebsrats oder deiner Mitarbeiter brauchst, klärst du selbst; Ansprüche Dritter deswegen fallen unter Punkt 10.4.

4. Entgelt

momoscreen ist derzeit kostenlos. Wir dürfen kostenpflichtige Tarife oder Funktionen anbieten und bestehende Funktionen kostenpflichtig machen. Kosten entstehen dir nur, wenn du ein kostenpflichtiges Angebot ausdrücklich buchst; dann gelten die bei der Buchung angezeigten Preise und Bedingungen. Buchst du nicht, steht dir eine kostenpflichtig gewordene Funktion nicht mehr zur Verfügung.

5. Deine Pflichten und Inhalte

5.1 Du bist für alle Inhalte verantwortlich, die du über momoscreen erfasst, hochlädst oder veröffentlichst. Wir prüfen sie nicht. Du musst insbesondere sicherstellen, dass

Preise, Produkte, Allergene und sonstige Lebensmittelinformationen richtig, vollständig und gesetzeskonform sind;
du an Bildern, Logos, Texten und Marken die nötigen Rechte hast und abgebildete Personen einverstanden sind;
du Daten Dritter (z. B. Gäste, Mitarbeiter) nur rechtmäßig verarbeitest.

5.2 Auf deinen öffentlichen Seiten zeigen wir automatisch Name, Adresse und Telefonnummer deines Betriebs aus deinem Profil als Anbieter an. Für die Richtigkeit dieser Angaben und für alle weiteren Pflichtangaben deines Auftritts (z. B. nach § 5 ECG oder § 25 MedienG) bist du selbst verantwortlich.

5.3 Du darfst momoscreen nicht für Inhalte oder Handlungen nutzen, die gegen Gesetze verstoßen, Rechte Dritter verletzen, beleidigend, diskriminierend oder pornografisch sind, Schadsoftware oder Spam verbreiten, andere täuschen oder nichts mit deinem Betrieb zu tun haben. Du darfst die Plattform nicht übermäßig belasten, ihre Schutzmaßnahmen nicht umgehen und nicht automatisiert auf sie zugreifen.

5.4 Bei einem Verstoß gegen Punkt 5 oder begründetem Verdacht dürfen wir Inhalte ohne Vorankündigung sperren oder entfernen und dein Konto ganz oder teilweise sperren.

5.5 Meldungen und Kontaktstelle (Gesetz über digitale Dienste): Kontaktstelle für Behörden, Nutzer und alle anderen ist info@momoscreen.com (Deutsch oder Englisch). Rechtswidrige Inhalte können dort gemeldet werden. Eine Meldung soll die Adresse (URL) des Inhalts, eine Begründung, Name und E-Mail-Adresse der meldenden Person sowie die Erklärung enthalten, dass die Angaben nach bestem Wissen richtig sind. Eingang und Entscheidung teilen wir der meldenden Person per E-Mail mit. Inhalte prüfen wir nur anlassbezogen und durch Menschen; automatisierte Verfahren zur Inhaltsmoderation setzen wir nicht ein. Sperren oder entfernen wir Inhalte oder dein Konto, begründen wir das dir gegenüber, soweit das Gesetz über digitale Dienste es vorschreibt; du kannst dagegen gerichtlich vorgehen.

5.6 Feedback und Vorschläge dürfen wir unentgeltlich verwenden.

6. Maschinelle Übersetzung

Übersetzungen erstellen wir automatisch mit einem KI-Dienstleister, ohne Gewähr für ihre Richtigkeit. Gib in zu übersetzende Texte keine personenbezogenen Daten ein. Du musst jede Übersetzung vor der Veröffentlichung prüfen, besonders Allergene, Zutaten und Preise. Veröffentlicht gilt sie als dein Inhalt.

7. Reservierungen

7.1 momoscreen stellt nur das Werkzeug bereit. Ein Vertrag über eine Reservierung kommt ausschließlich zwischen dir und dem Gast zustande. Wir versenden E-Mails an Gäste in deinem Namen und haften nicht für deren Zustellung, Nichterscheinen, Überbuchungen oder falsche Angaben von Gästen. Antworten von Gästen auf diese E-Mails werden nicht zugestellt.

7.2 Für Gästedaten bist du Verantwortlicher, wir sind Auftragsverarbeiter; es gilt der AVV. Für die Nutzung von Werbe-Einwilligungen deiner Gäste bist du verantwortlich.

8. Rechte

8.1 Deine Inhalte bleiben deine. Du räumst uns für die Dauer des Vertrags das nicht ausschließliche, unentgeltliche, weltweite Recht ein, sie für momoscreen zu speichern, zu vervielfältigen, öffentlich zugänglich zu machen, technisch anzupassen, zu übersetzen und Vorschauen davon zu erstellen, und dieses Recht an unsere Dienstleister weiterzugeben.

8.2 Werbung und Hinweise auf momoscreen: Wir dürfen auf allen öffentlichen Seiten, die über momoscreen ausgeliefert werden (z. B. QR-Speisekarte, Webseite, Menütafeln), Werbung – auch für Dritte (nicht für unmittelbare Mitbewerber deines Betriebs) – und Hinweise auf momoscreen anzeigen, in E-Mails an Gäste Hinweise auf momoscreen. Deine Inhalte verändern wir dabei nicht. Eine werbefreie Darstellung kannst du nur verlangen, wenn du sie gebucht hast (Punkt 4).

8.3 Alle Rechte an momoscreen selbst (Software, Vorlagen, Marke) bleiben bei uns. Du erhältst für die Vertragsdauer ein einfaches, nicht übertragbares Recht, momoscreen nach diesen AGB zu nutzen.

8.4 Verzeichnis und Referenz: Wir dürfen alle Inhalte, die du über momoscreen öffentlich zeigst (z. B. Name, Logo, Adresse, Öffnungszeiten, Kontaktdaten, Speisekarte, Bilder, Webseite), in einem öffentlichen Verzeichnis von momoscreen zeigen und darauf verlinken sowie deinen Betrieb mit Name, Logo und Ausschnitten dieser Inhalte als Kunden nennen (z. B. auf unserer Website, in Präsentationen oder in sozialen Medien). Nicht öffentliche Daten, etwa Gästedaten oder Angaben zu deinem Konto, sind davon ausgenommen. Du kannst dem jederzeit per E-Mail an info@momoscreen.com widersprechen; dann nehmen wir deinen Betrieb innerhalb angemessener Frist heraus, ebenso nach Vertragsende. Bereits gedruckte oder versendete Unterlagen müssen wir nicht zurückholen. Einen Anspruch auf Aufnahme hast du nicht.

9. Verfügbarkeit

Eine bestimmte Verfügbarkeit oder Reaktionszeit ist nicht vereinbart. Wir dürfen momoscreen für Wartung, aus Sicherheitsgründen oder bei Störungen einschränken oder unterbrechen. Für geeignete Geräte und Internetzugang sorgst du selbst. Inhalte, die du auch außerhalb von momoscreen brauchst, musst du selbst aufbewahren.

10. Haftung und Freistellung

10.1 Für leichte Fahrlässigkeit haften wir nicht. Bei grober Fahrlässigkeit haften wir nicht für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden, Folgeschäden und Ansprüche Dritter; für Datenverlust nur bis zum Aufwand, der bei eigener Aufbewahrung nach Punkt 9 für die Wiederherstellung angefallen wäre.

10.2 Diese Beschränkungen gelten nicht bei Vorsatz und krass grober Fahrlässigkeit, für Personenschäden und soweit zwingendes Recht (z. B. Produkthaftung) entgegensteht. Sie gelten auch für unsere Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.

10.3 Schadenersatzansprüche gegen uns musst du innerhalb von zwölf Monaten ab Kenntnis von Schaden und Schädiger gerichtlich geltend machen, spätestens drei Jahre nach dem schädigenden Ereignis; ausgenommen Vorsatz und Personenschäden.

10.4 Du stellst uns von allen Ansprüchen Dritter (z. B. Rechteinhaber, Gäste, Behörden) frei, die auf deinen Inhalten oder deiner Nutzung von momoscreen beruhen, einschließlich angemessener Kosten der Rechtsverteidigung, es sei denn, wir haben den Anspruch selbst zu vertreten.

11. Laufzeit, Kündigung, Vertragsende

11.1 Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit. Du kannst jederzeit per E-Mail von der Adresse deines Kontos an info@momoscreen.com kündigen. Wir können mit einer Frist von 14 Tagen per E-Mail kündigen. Beide Seiten können aus wichtigem Grund fristlos kündigen, wir insbesondere bei Verstößen gegen Punkt 5, falschen Angaben, fehlender Unternehmereigenschaft oder Missbrauch.

11.2 Mit Vertragsende sperren wir deinen Zugang und nehmen deine öffentlichen Seiten offline. Nach Ablauf der Frist in Punkt 11.3 (bei einer Anfrage nach deren Erledigung) löschen wir deine Daten innerhalb angemessener Frist, soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht besteht und wir sie nicht zur Wahrung unserer Rechte brauchen. Eine Herausgabe schulden wir nur nach Punkt 11.3 und dem AVV.

11.3 Wechsel und Export: Du kannst jederzeit kündigen, um zu einem anderen Anbieter zu wechseln oder deine Daten selbst zu übernehmen. Verlangst du es spätestens 30 Tage nach Vertragsende per E-Mail, stellen wir dir deine Inhalte (z. B. Speisekarten, Preise, Bilder) und Einstellungen in einem gängigen, maschinenlesbaren Format bereit; für Daten, die wir in deinem Auftrag verarbeiten (z. B. Gästedaten), gilt Punkt 11.2 des AVV. Für Wechsel und Export verlangen wir kein Entgelt.

12. Datenschutz

Es gilt unsere Datenschutzerklärung (momoscreen.com/de/legal/privacy-policy); für Daten, die wir in deinem Auftrag verarbeiten, der AVV (Anlage 1).

13. Kommunikation und Änderungen

13.1 Wir erreichen dich per E-Mail an die Adresse deines Kontos oder in der App; halte die Adresse aktuell. Erklärungen an uns richtest du an info@momoscreen.com.

13.2 Wir dürfen diese AGB und den AVV aus sachlichem Grund ändern (z. B. Rechtslage, Funktionen, Dienstleister, Sicherheit). Die neue Fassung zeigen wir dir in der App; sie gilt für dich, sobald du sie annimmst. Bis dahin kannst du die App nicht weiter nutzen; deine öffentlichen Seiten laufen weiter und die bisherige Fassung gilt.

13.3 Zusätzlich können wir dir Änderungen mindestens vier Wochen vor Inkrafttreten per E-Mail mitteilen. Widersprichst du nicht bis zum Inkrafttreten per E-Mail, gilt die Änderung als angenommen; darauf und auf die Folgen deines Schweigens weisen wir in der Mitteilung hin. Auf diesem Weg ändern wir weder den Kern der Leistung (Punkt 2.2) noch führen wir ein Entgelt ein. Widersprichst du, gilt die bisherige Fassung weiter und beide Seiten können nach Punkt 11.1 kündigen.

14. Schlussbestimmungen

14.1 Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen und des UN-Kaufrechts.

14.2 Ausschließlicher Gerichtsstand ist das für Wien Innere Stadt sachlich zuständige Gericht. Wir dürfen dich auch an deinem allgemeinen Gerichtsstand klagen.

14.3 Du darfst den Vertrag nur mit unserer Zustimmung übertragen. Wir dürfen ihn auf ein verbundenes Unternehmen oder einen Rechtsnachfolger (z. B. bei Verkauf des Unternehmens oder Geschäftsbereichs) übertragen.

14.4 Ist eine Bestimmung unwirksam, bleiben die übrigen wirksam. Bei Widersprüchen zwischen Sprachfassungen gilt die deutsche.

Anlage 1: Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) – momoscreen.com/de/legal/dpa